Diese Kandidatinnen und Kandidaten erhalten laut der vorläufigen Ergebnisse der Ausländerbeiratswahl vom gestrigen 29. November einen Sitz im Beirat. Die Wahlbeteiligung lag bei 5 Prozent, 46695 waren wahlberechtigt.
„Der Beirat ist nicht zu ersetzen“ – Vorsitzender Salih Dogan zur Ausländerbeiratswahl am 29. November
Seit über elf Jahren ist Salih Dogan Vorsitzender des Ausländerbeirats. Bei der Wahl am Sonntag, 29. November, tritt der 35-Jährige, der auch für die CDU im Stadtparlament sitzt, nicht nochmal an. Wir haben mit ihm über die Zukunft des Beirats und die anstehende Wahl gesprochen (Infos zur Wahl: siehe unten).
Alle Infos zur Ausländerbeiratswahl am 29. November 2015
Am 29. November 2015 wird zwischen 8 und 18 Uhr der Wiesbadener Ausländerbeirat für die kommenden fünf Jahre gewählt. Er besteht aus 31 Mitgliedern. In diesem Jahr treten 131 Kandidaten auf zehn Listen an. Es gibt Kandidaten, die sich eigens für die Wahl in einer sogenannten Liste zusammenfinden. Es gibt aber auch Listen, die einen Verein oder eine ethnische Gruppe vertreten. 48000 Menschen sind in Wiesbaden wahlberechtigt.
Was macht der Beirat?
Der Beirat vertritt die Interessen der ausländischen Einwohner und berät Magistrat, Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse in allen Angelegenheiten, die ausländische Einwohner betreffen. Er hat ein Informations-, Anhörungs- und Vorschlagsrecht. Der Vorsitzende hat einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung und Rederecht zu allen Angelegenheiten, die ausländische Einwohner betreffen. Derzeit wird an einer Satzung gearbeitet, die rechtlich verbindlich regelt, welche Befugnisse das beratende Gremium hat.
Wer kann wählen?
Wählen kann jeder Ausländer, der mindestens 18 Jahre alt ist, am Wahltag seit mindestens drei Monaten in der jeweiligen Kommune beziehungsweise Landkreis mit Hauptwohnsitz gemeldet und im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Sowie Asylbewerber, die seit mehr als drei Monaten in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind. Nicht wählen dürfen Personen, die neben der ausländischen auch noch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen (Doppelstaatler) sowie Eingebürgerte.
Wie wähle ich?
Auf der Wahlbenachrichtigungskarte steht, wo das jeweilige Wahllokal ist. Die Wahlbenachrichtigungskarte und ein gültiger Pass müssen mitgebracht werden. Es sind 31 Stimmen zu verteilen, jede Person kann bis zu drei Stimmen erhalten. Alternativ kann auch eine Liste angekreuzt werden: In diesem Fall werden Bewerbern in der Reihenfolge ihrer Benennung so lange eine weitere Stimme zugerechnet, bis alle Stimmen verbraucht sind. Es kann auch nur in der Kopfleiste ein Kreuz gemacht werden, ohne Stimmen an Personen zu vergeben. Das hat zur Folge, dass jede Person in der Reihenfolge des Wahlvorschlags so lange jeweils eine Stimme erhält, bis alle 31 Stimmen vergeben oder jeder Person des Wahlvorschlags drei Stimmen zugeteilt sind. In diesem Fall können Bewerber auch gestrichen werden, diesen Personen werden dann keine Stimmen zugeteilt.
Briefwahl möglich
Bei dieser Ausländerbeiratswahl ist zum ersten Mal eine Briefwahl möglich – aber nur auf Antrag bis zum 27. November, 13 Uhr. Briefwahlunterlagen können schriftlich, persönlich (nicht telefonisch) oder online beantragt werden. Die Briefwahlunterlagen können in der Briefwahlausgabestelle auch persönlich abgeholt werden. Dort kann auch direkt gewählt werden (Adresse siehe unten). Wer erkrankt oder sonst nicht in der Lage ist, kann dazu auch eine Person mit der Abholung beauftragen (siehe Rückseite der Wahlbenachrichtigung). Der Bevollmächtigte benötigt dafür eine schriftliche Vollmacht und muss schriftlich erklären, dass er für höchstens vier Personen tätig wird.
Öffnungszeiten des Wahlbüros
Das Wahlbüro befindet sich in der Bleichstraße 3, 4. Stock, Zimmer 403, 404, 412. Öffnungszeiten: montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr, freitags von 8 bis 13 Uhr. Unter www.wiesbaden.de/wahlen ist auch ein Online-Briefwahlantrag eingestellt.
20 Jahre Jugendzentrum Wiesbaden: Flüchtlinge musizieren bei Feier am Freitag
Unter dem Motto „Herzlich Willkommen – 20 Jahre Jugendzentrum im Westend“ lädt das Jugendzentrum Georg-Buch-Haus am Freitag, 27. November, in der Wellritzstraße 38 zu einer großen Geburtstagsfeier ein.
Vom Pflänzchen zum Baum – Elternbildungs-Programm „Opstapje“ feiert zehnjähriges Bestehen
Das Buffet ist bereits eröffnet, da tritt eine Frau mit ihrem Kind auf dem Arm vor die Gäste. Sie steht nicht als Rednerin auf dem Programm, will aber unbedingt noch etwas sagen: „Ich habe hier gelernt, dass ich mich und meine Erziehung nicht mit anderen vergleichen muss, ich sehe meine eigene Stärke und gehe meinen Weg“, drückt die ehemalige Hausbesucherin ihren Dank aus. Begleitet wird ihre Rede vom Applaus der Gäste. Diese Szene ist beispielhaft für die Feier zum zehnten Geburtstag des Elternbildungs-Programms „Opstapje“: spontane Danksagungen, Kinderstimmen im Hintergrund und Umarmungen bestimmen die Feier im Café Wellritz im Georg-Buch-Haus.
„Freie Turner“: Hier wird nicht gemeckert – Erfolgreiche Jugendarbeit an der Lahnstraße
Fußballinteressierte Westendler müssen keine Angst haben: Bei der „Freien Turnerschaft Wiesbaden“ kann man auch dann kicken, wenn man weder Salto noch Flickflack beherrscht. Als sich 1896 eine Gruppe von Arbeitern zusammensetzte, um einen nicht von den Traditionen des Wilhelminismus geprägten, sondern eben „freien“ Turnverein zu gründen, ging es allerdings tatsächlich noch um Reckaufschwung und Radwende. Seit 1912 gehört den „Freien“ das Gelände an der Lahnstraße, auf dem bis heute die Sportarten Tennis und Fußball ausgeübt werden.
Vermittler zwischen Bürgern und Polizei – Rahul Kumar ist freiwilliger Polizeihelfer
Eigentlich sieht Rahul Kumar in seiner Uniform wie ein richtiger Polizist aus. Doch der Schriftzug auf der rechten Brusttasche zeigt den Unterschied an: „Freiwilliger Polizeidienst“. Kumar ist einer von 27 freiwilligen Polizeihelfern, die regelmäßig in Wiesbadens Straßen Streife laufen. Davon sind 14 Männer, 13 sind Frauen. „Mehr als ein Pfefferspray, eine Taschenlampe, Handschuhe und ein Mobiltelefon tragen wir Ehrenamtlichen nicht bei uns“, sagt Kumar. Handschellen oder ein Schlagstock zählen nicht zur Ausstattung. Was nicht nötig ist, denn der Hauptarbeitsauftrag der Polizeihelfer lautet: beobachten und melden.
Zwei Männer berauben 48-Jährige in der Goebenstraße – Ausweis, Geld und Handy weg
In der Nacht von Freitag auf Samstag ist eine 48-jährigen Frau in der Goebenstraße beraubt worden. Unbekannte Täter entrissen ihr die Handtasche und entwendeten diese samt Ausweis, Bargeld, Bankkarten und Mobiltelefon, wie die Polizei berichtet. Continue reading
Angepöbelt und geschlagen: Zwei junge Männer bei Schlägerei in Helenenstraße verletzt
Zwei Brüder im Alter von 16 und 18 Jahren sind am Samstagabend bei einer körperlichen Auseinandersetzung verletzt worden. Die beiden waren zu Fuß in der Helenenstraße unterwegs, als sie von einer Gruppe von etwa vier bis fünf Personen angepöbelt wurden, berichtet die Polizei. Im weiteren Verlauf der Szene griffen die Täter den Brüdern in ihrer Taschen, um an mögliche Wertsachen zu gelangen. Daraufhin entwickelte sich eine Schlägerei, bei der die beiden Opfer Verletzungen erlitten. Bei dem 18-Jährigen war daraufhin eine Behandlung im Krankenhaus notwendig. Continue reading