Rund 384 Millionen Menschen aus 28 Staaten der Europäischen Union (EU) können wählen – die Europawahl steht an. In Deutschland findet die Wahl für das Europäische Parlament am Sonntag, 25. Mai, statt. Wir erklären die Europawahl und haben Bürger im Westend gefragt, ob sie wählen gehen.
Die Umfrage im Westend zur Europawahl.
Was wird gewählt?
Es werden die Vertreter für das Europäische Parlament für die nächsten fünf Jahre gewählt. In diesem Parlament mit Sitz inStraßburg/Frankreich gibt es 751 Sitze. Auf Deutschland entfallen 96 Abgeordnetensitze. Je mehr Bürger ein EU-Staat hat, umso mehr Sitze erhält er im Parlament. Zur Wahl stehen nur Parteien, keine Einzelkandidaten. Wenn zum Beispiel die CDU/CSU 40 Sitze bei der Europawahl erhält, kommen die ersten 40 Kandidaten der von der CDU/CSU festgelegten Liste in das Parlament. Insgesamt treten 24 Parteien in Hessen an. Es gibt keine Prozent-Hürde wie bei der Bundestagswahl. Die Parteien kommen also nicht erst ab fünf Prozent der Wählerstimmen ins Parlament – deshalb rechnen sich auch kleine Parteien Chancen aus.
Wer darf wählen?
Alle deutschen Staatsbürger über 18 Jahre und EU-Bürger dürfen wählen. In Wiesbaden sind das etwa 190.000 Menschen, davon 20.600 in Wiesbaden lebende EU-Bürger. Alle 28 EU-Staaten sind hier vertreten. Die Wähler können in Wiesbaden, wenn sie sich ins Wählerverzeichnis eintragen lassen, oder in ihrem Herkunftsland wählen. Die Bürger können auch per Briefwahl wählen, wenn sie die nötigen Unterlagen bis Freitag, 23. Mai, 18 Uhr, beantragt haben. Weitere Informationen im Wahlbüro unter 0611/314501.
Wie wird gewählt?
Jeder Wähler hat eine Stimme, kann also ein Kreuz machen. Die Wahllokale haben am 25. Mai von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wo Sie wählen gehen können, steht auf Ihrer Wahlbenachrichtigungskarte.
Wer diese Karte bis zum 9. Mai nicht erhalten hat, kann sich ans Wahlamt wenden (0611/314501).
Was macht das Parlament?
Das Europäische Parlament hat einige wichtige Aufgaben: Es überarbeitet gemeinsam mit dem Ministerrat – also zum Beispiel mit europäischen Umweltministern – die Gesetzesvorschläge der EU-Kommission, prüft die Abläufe in derEU und bestimmt zusammen mit dem Ministerrat über den EU-Haushalt, also über die Einnahmen und Ausgaben. Einige Bürger halten das Parlament für nicht wichtig, im Jahr 2009 haben nur 43 Prozent an der Wahl inDeutschland teilgenommen. Dabei sind es nach Schätzungen etwa 70 Prozent der nationalen Regeln, deren Rahmen aus der EU kommen.
Text: Erdal Aslan
Umfrage: Nadine Schwarz
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